Von Vorreitern und Nachzüglern. Die US-Bundesstaaten im Umweltperformanzvergleich

Forschungsarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 1,3, Technische Universität Darmstadt (Politikwissenschaften), Veranstaltung: Lehrforschungsprojekt, Sprache: Deutsch, Abstract: Als US-Präsident Barack Obama 2008 mit dem Schlagwort Umweltschutz als einer der großen fünf Punkte seiner Agenda in den Wahlkampf zog, wurde er schnell zum Sündenbock der vom globalen Kampf gegen den Klimawandel bereits betroffenen Öl- und Gasindustrie seines Landes, die ihm vorwarf, mit einer realitätsfernen und marktuntauglichen Energiepolitik der Wirtschaft massiven Schaden zuzufügen. Die Gegenseite indes bejubelte Obama als Ökopräsidenten und saß dabei der Illusion auf, den USA könne es entgegen der Widerstände der Wirtschaftsvertreter zeitnah gelingen, eine Führungsposition im Kampf gegen den Klimawandel einzunehmen (Knigge 2011: 1 ff.). Dass bereits Präsidentschaftskandidat Al Gore das in den USA so unpopuläre Thema Umweltschutz zum wichtigsten Bestandteil seines Wahlkampfes machte und mit seinem umweltpolitischen Engagement eine breite Masse für dieses Thema sensibilisierte, scheint angesichts Obamas Geltungsanspruch in Sachen Energiepolitik in Vergessenheit zu geraten. Tatsächlich aber existiert in den USA ein historisches Umweltbewusstsein, das sich besonders in den 1960-er Jahren konstituierte und immer wieder Ausdruck in institutionellen Neuerungen und Gesetzesreformen findet. In der Auseinandersetzung mit der US-amerikanischen Umweltpolitik ist es demnach ratsam, sich vorab die markantesten Wegsteine der Geschichte der US-Umweltpolitik zu vergegenwärtigen. Im Rahmen dieser Arbeit soll dies in Kapitel 2 zusammen mit einer Definition von Umweltpolitik geschehen. Einer der genannten Wegsteine ist zweifelsohne die verweigerte Ratifizierung des Kyotoprotokolls durch die USA - rückblickend wirkt dieses Ereignis auf viele Beobachter wie eine Demonstration einer nachhaltig negativen Entwicklung der US-Umweltpolitik. Tatsächlich trifft diese monolithisch simplifizierende Sichtweise nur teilweise die Realität, da sie die Wirkmechanismen des föderalen Systems vernachlässigt: Initiativen wie das bereits 1967 gegründete Californian Air Resources Board demonstrieren, dass auf gliedstaatlicher Ebene durchaus Entwicklungen hin zu erhöhtem Umweltschutz stattfanden. Allerdings besteht auch hier die Gefahr einer Vereinfachung, wenn Staaten, wie dem kohlegeprägten West Virginia, eine Vorreiterrolle zugeschrieben wird. Um die amerikanische Umweltpolitik adäquat als Produkt des US-Föderalismus zu begreifen, bedarf es daher einer Reihe weiterführender Überlegungen. [...]